Mitteilungen

 

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Welling vom 06.03.2017

Top-Nr.: 1

Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

Top-Nr.: 2

Raumbedarf der Kindertagesstätte Villa Kunterbunt

Das Gremium beschließt einstimmig, weitere Planungen zu erforderlichen Anbaumaßnahmen im Rahmen der Einrichtung einer 3. Gruppe aufzunehmen.

Das Ingenieurbüro Schütz und Klein, Welling, wird beauftragt einen Planentwurf mit Kostenschätzung zu erarbeiten, wobei im Vorfeld eine Projektgruppe zur Standortfindung der dritten Gruppe an der Kindertagesstätte berät. Diese ist zusammengesetzt aus Vertretern der Verbandsgemeindeverwaltung, Vertretern des Hauptausschusses, Kita Leitung, Vertretern des Elternausschusses und Frau Portugall.

Top-Nr.: 3

Erneuerung der Beleuchtung in der Nettetalhalle

Das Gremium beschließt einstimmig, die Leistungen des Gewerks an den Mindestbietenden zu vergeben.

Top-Nr.: 4

Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.

Betrag in EUR

Zweck

300,00

Spende für die Bepflanzung von Grünanlagen

100,00

Spende für Kultur und Brauchtum

100,00

Spende für die Pflege/Unterhaltung des Friedhofes

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Welling vom 13.12.2016

Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

Top-Nr.: 2 Haushaltsplan 2017 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Das Gremium beschließt einstimmig den vorliegenden Haushaltsplan mit den nachfolgenden Änderungen:

  1. Buchungsstelle 36501.096000.30.16

Ansatz 2017 in Höhe von 10.000,00 EUR einplanen.

Bemerkung: Planungskosten für die Erweiterung der Kindertagesstätte

  1. Buchungsstelle 61101.544210

Ansatz 2017 und Folgejahre von 284.209,00 EUR auf 287.937,00 EUR erhöhen.

Bemerkung: Voraussichtliche Kreisumlage (44,83 %)

Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den Haushaltsplan entsprechend abzuändern und den Haushaltsausgleich herbeizuführen.

Top-Nr.: 3 Widmung der Straße "Im Wingert"

Das Gremium beschließt einstimmig, die Verkehrsanlage „Im Wingert“, Flur 6, Nr. 278/7 in dem in der Anlage markierten Bereich gemäß § 36 LStrG vom 01.08.1977 (GVBL. S. 274) in der zurzeit gültigen Fassung als Gemeindestraße zu widmen.

Top-Nr.: 4 Bauantrag zur Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes um einen eingeschossigen Anbau auf den Grundstücken Gemarkung Welling, Flur 1, Nrn. 570/1 und 1064/572

Das Gremium erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag zur Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes um einen eingeschossigen Anbau auf den Grundstücken Gemarkung Welling, Flur 1, Nrn. 570/1 und 1064/572.

Top-Nr.: 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimig, die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.

Betrag in EUR Zweck
475,00 Spende für den Jugendtreff

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Welling vom 09.05.2016

 

Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

 

Top-Nr.: 2 Prüfung der Jahresrechnung 2011 (einschließlich Belegprüfung)

Das Gremium beschließt auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses einstimmig, die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu erteilen.

 

Top-Nr.: 3 Prüfung der Jahresrechnung 2012 (einschließlich Belegprüfung)

Das Gremium beschließt auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses einstimmig, Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu erteilen.

 

Top-Nr.: 4 Übernahme der Aufgabe Volkshochschule durch die Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium spricht sich einstimmig für die Übernahme der Aufgabe Volkshochschule als VHS Maifeld durch die Verbandsgemeinde Maifeld gemäß § 67 Abs. 4 GemO zum 01.07.2016 aus.

 

Top-Nr.: 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.

Betrag in EUR Zweck
1.000,00 Spende für die Kirmes

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Welling vom 02.11.2016

Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

 

Top-Nr.: 2 Änderung der Geschäftsordnung aufgrund des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE)

Das Gremium beschließt einstimmig die Änderung der Geschäftsordnung gemäß der Anlage.

 

Top-Nr.: 3 Auswirkungen des "Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene" auf das Verfahren in den Kommunen zur Erstellung des Haushaltsplanes

Das Gremium beschließt einstimmig, vorbehaltlich einer noch kommenden gesetzlichen Regelung, die nachfolgend aufgeführte Vorgehensweise:

  1. Der in Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister von der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld erstellte Entwurf des Haushaltsplanes wird in öffentlicher Sitzung des Hauptausschusses vorberaten. Im Rahmen der Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses erhält jedes Gemeinderatsmitglied bereits einen Abdruck des Haushaltsplanentwurfes.
  2. Der mit dem Hauptausschuss abgestimmte Haushaltsplanentwurf wird dann entsprechend der o.g. Regelung (§ 97 Abs. 1 GemO) ausgelegt.
  3. Die Auslegung des Haushaltsplanes erfolgt zentral bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld in Polch. Vorschläge zum Entwurf des Haushaltsplanes sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld einzureichen.
  4. Die Einladung zur Ratssitzung, in der über den Haushaltsplan beraten und entschieden wird, erfolgt zeitlich so, dass die Auslegungsfrist von 14 Tagen eingehalten wird.
  5. Eingegangene Vorschläge zum Haushaltsplan werden den Ratsmitgliedern in der Sitzung zur Kenntnis gegeben (aus terminlichen Gründen ggfs. als Tischvorlage). Eine Beratung und Entscheidung über die eingebrachten Vorschläge erfolgt in der laufenden Sitzung vor der eigentlichen Beschlussfassung über den Haushaltsplan (Satzungsbeschluss).
  6. Eine Vertagung über einen eingebrachten Vorschlag eines Bürgers hat zur Folge, dass auch der Satzungsbeschluss über den Haushalt zu vertagen ist.
  7. Eine separate Antwort/Mitteilung an den beteiligten Bürger, hinsichtlich der Umsetzung seines eingebrachten Vorschlages, erfolgt nicht, da die eingebrachten Vorschläge in einer öffentlichen Ratssitzung behandelt werden und somit die Informationen der Öffentlichkeit zugänglich sind.
Top-Nr.: 4 Einführung des § 2 b UStG - Ausübung des Wahlrechtes gemäß § 27 Abs. 22 UStG

Das Gremium beschließt einstimmig, das Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 22 UStG auszuüben. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung beim zuständigen Finanzamt bis zum 31.12.2016 einzureichen.

 

Top-Nr.: 5 Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages (Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung der Ortsgemeinde Welling - Auswertung der Angebote -

Das Gremium nimmt die Auswertung der Angebote von NGM und EVM zur Kenntnis und beschließt einstimmig den neuen Konzessionsvertrag über den Betrieb des Strom-Versorgungsnetzes im Gemeindegebiet mit der Netzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG abzuschließen.

Top-Nr.: 6 Eilentscheidung zur Sanierung der Fenster in der Kindertagesstätte "Villa Kunterbunt"

Das Gremium stimmt nachträglich der Auftragsvergabe an die mindestfordernde Firma Metallbau Fuhrmann, Mayen, zum Angebotspreis in Höhe von 2.020,62 EUR einstimmig zu.

 

Top-Nr.: 7 Verkehrsbeschilderung in der Mayener Straße wegen der Rechts-vor-Links-Regelung

Das Gremium beantragt bei 12 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, in der Mayener Straße, Ortseinfahrt aus Richtung Mayen, in Höhe der Begrüßungstafel, Verkehrszeichen 101 StVO (Gefahrenstelle) mit einem Zusatzzeichen mit der Aufschrift: Rechts-vor-Links-Regelung im Ortsbereich, aufzustellen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, das erforderlich Anhörverfahren durchzuführen.

 

Top-Nr.: 8 Vergabe der Sanierungsarbeiten der Beleuchtungsanlage in der Nettetalhalle

Das Gremium beschließt einstimmig, bei einer Enthaltung, vorbehaltlich des positiven Prüfungsergebnisses, die Leistungen des im Sachverhalt aufgeführten Gewerks an den Mindestbietenden zu vergeben.

 

Top-Nr.: 9 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spenden.

Betrag in EUR Zweck
820,00 Spende für Kultur und Brauchtum
250,00 Spende für die Unterhaltung von Grünanlagen
1.500,00 Spende für die Ortsgemeinde

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Welling vom 29.02.2016

Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

 

Top-Nr.: 2 Errichtung einer Annahmestelle für Grünabfall auf den Grundstücken Gemarkung Welling, Flur 6, Nr. 32/1, 29/1, 25/1 und 24/1

Das Gremium beschließt grundsätzlich die Errichtung und den Betrieb einer Grünabfallannahmestelle auf den Grundstücken Gemarkung Welling, Flur 6, Nrn. 32/1, 29/1, 25/1 und 24/1 (Gesamtfläche 976 m²).

Für die weitere Umsetzung wird Ortsbürgermeister Manfred Gerner beauftragt:

  1. Die in der Anlage beigefügte Vereinbarung mit dem Landkreis Mayen-Koblenz abzuschließen,
  1. Ein Planungsbüro mit der Erstellung der Baugesuchsunterlagen zu beauftragen,
  1. Die erforderlichen Bauarbeiten über die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld auszuschreiben und den Vergabevorschlag dem Gremium zur Entscheidung vorzulegen.
Top-Nr.: 3 Haushaltsplan 2016 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2016

Das Gremium beschließt einstimmig auf Empfehlung des Hauptausschusses die Annahme des Haushaltsplanes 2016.

Mit folgenden Änderungen:

Bei der Buchungsstelle 42401-096000 (Beleuchtung Nettetalhalle) wird der Ansatz auf 121.700,00 EUR angehoben. Der Zuschuss bei der Buchungsstelle 42401-231420 wird auf 42.000,00 EUR angehoben. Der Investitionskredit erhöht sich entsprechend.

 

Top-Nr.: 4 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.

 

Betrag in EUR Zweck
100,00 Spende für die Unterhaltung des Gemeindehauses

 

 

 

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